Kopenhagen bleibt sehr weit hinter Kyoto zurück

, von LÖWY Michael

Wir - damit meine ich die Marxistinnen, die Ökosozialisten, die radikalsten Aktiven der Bewegung für Klimagerechtigkeit - waren recht pessimistisch in Bezug auf die sog. Klimakonferenz der UNO, und wir hatten vorausgesehen, dass die Konferenz scheitern würde.

Unser Argument war, dass das kapitalistische System keine anderen Kriterien kennt als schrankenlose Akkumulation, mehr Ausdehnung und höhere Profite, und dass es von daher unfähig ist, die notwendigen Mindestmaßnahmen zur Vermeidung eines katastrophalen Klimawandels zu ergreifen.

Und weil wir wussten, dass die große Mehrheit der «Großen der Welt», die nach Kopenhagen kamen, nichts anderes sind als treue Diener der kapitalistischen Interessen, hatten wir gedacht, bei der Konferenz würden lediglich vage Versprechen hinsichtlich einer Verminderung der CO2-Emissionen um 50% bis 2050 herauskommen. Mit einem Wort, wir hatten geglaubt, der Berg von Kopenhagen würde eine Maus gebären.
Nun, ich muss zugeben, dass wir uns getäuscht haben. Wir waren nicht pessimistisch genug. Die Konferenz in Kopenhagen hat keine Maus in die Welt gesetzt, sondern eine Kakerlake. Kyoto war bereits ein großer Fehlschlag, weil die dort benannten Ziele lächerlich gering waren - eine Verringerung um 5 % bis 2012 - und weil es absolut unmöglich ist, mit den verabschiedeten Methoden wie dem «Handel mit Verschmutzungsrechten» nennenswerte Fortschritte zu erzielen. Aber Kopenhagen blieb sehr, sehr weit hinter Kyoto zurück - da konnte wenigstens ein internationales Abkommen mit Zielen vereinbart werden, die mit Zahlen versehen und verbindlich waren.

Was ist passiert? Die USA haben China beschuldigt, es lehne eine internationale Verpflichtung zur Verminderung von Emissionen ab; China hat die USA beschuldigt, es verpflichte sich zu keiner nennenswerten Verminderung von Emissionen. Beide betonten, sie könnten nichts machen, wenn der andere sich nicht bewegt. Und Europa hat erklärt, es könne ohne die USA und China keine Initiative ergreifen.

Wir haben also nur eine bösartige Kakerlake mit dem Titel «Copenhagen Accord» bekommen. Es ist ein leeres Dokument, das proklamiert, was alle wissen, nämlich dass verhindert werden muss, dass die Temperatur um mehr als 2°C steigt. Kein Wort zur Beschränkung der Treibhausgasemissionen, keine Angabe von Prozentzahlen dafür, nicht einmal fromme Wünsche, nicht einmal für eine ferne Zukunft. Nichts. Rein gar nichts. Null Inhalt.

Wo gibt es also noch Hoffnung? Die einzige Hoffnung liegt in den 100 000 Menschen, die auf den Straßen von Kopenhagen demonstriert haben, und die aus Dänemark, anderen skandinavischen Ländern, Deutschland, weiteren europäischen Ländern und aus der ganzen Welt gekommen sind, die radikale Maßnahmen gefordert und erklärt haben: »Das System muss geändert werden, nicht das Klima.» Oder in den mehreren tausend, die an den Diskussion des alternativen Klimaforums teilgenommen haben, auf dem eine Resolution verabschiedet wurde, in dem die Pseudolösungen des Systems (der «Handel mit Verschmutzungsrechten«) verurteilt werden. Oder auch in den Tausenden, die friedlich vor den Türen der offiziellen Konferenz demonstriert und versucht haben, einen Dialog mit den «offiziellen» Repräsentanten zu führen, die aber von der Polizei mit Tränengas und Gummiknüppeln empfangen wurden, während ihre Sprecher - wie Tadzio Müller - wegen «Anstiftung zur Gewalt» festgenommen wurden.

Die Hoffnung liegt auch in führenden politischen Persönlichkeiten wie dem bolivianischen Präsidenten Evo Morales, der sich (als eine der ganz wenigen Ausnahmen) mit der Bewegung für Klimagerechtigkeit solidarisch gezeigt und den Kapitalismus als System angeprangert hat, das für die globale Erderwärmung verantwortlich ist.
Vor vielen Jahren sagte der berühmte Dichter und Sänger Joe Hill von der revolutionären Gewerkschaft Industrial Workers of the World (IWW) zu seinen Genossinnen und Genossen, kurz bevor er von den staatlichen Behörden unter falschen Anschuldigungen hingerichtet wurde: «Trauert nicht, organisiert!» Wir müssen in unsere Länder zurückfahren und die Menschen organisieren - in den Städten und auf dem Land, in den Betrieben und Schulen, auf den Straßen, um eine breite internationale Bewegung des Kampfes gegen das System aufzubauen, um radikale Veränderungen durchzusetzen - nicht um «den Planeten» zu retten, der ist nicht in Gefahr, wohl aber um das Leben auf dem Planeten vor der Zerstörung zu retten.